Es sieht gar nicht gut aus für die Konjunktur in Europa. Die Stimmung in den Unternehmen bricht, die Auftragsbücher leeren sich, die Beschäftigungsbereitschaft der Firmen sinkt und die Wachstumsprognosen werden allerorts nach unten revidiert, berichtet die Wirtschaftswoche vom 27. Juli 2023.
Und nun? Gehen wir schaukeln?
"Unsere Zentralbankpolitik würde wohl gerne.", denke ich leise. Statt zu schaukeln erhöht sie allerdings erneut die Zinsen. Weitere Schritte sollen erst einmal ausbleiben und sind von den weiteren konjunkturellen Entwicklungen abhängig, erklärte die EZB-Chefin Frau Christine Lagarde auf der letzten Pressekonferenz. Sie wartet also - mal wieder - die realen Zahlen ab, denn die bisher vermittelten Analysen und Warnungen von Experten, wie dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, genügen ihr wohl nicht.
Der Grund etlicher Zinserhöhungen ist natürlich immer die Angst einer bevorstehenden Rezession. Gleichzeitig bekämpft diese Maßnahme auch die böse Inflation.
Mit anderen Worten: "Frau Lagarde drückt sich vor dem Weg durch die Rosenhecke, obwohl sie sie selbst gepflanzt hat. Ebenso bekämpft sie die Bienen mit Gift, die nun in der Rosenhecke rum tummeln, um wieder Gleichgewicht herzustellen. Zumindest wollen sie es - vergeblich." "Diese Drückeberger und Schädlingsbekämpfer mag ich am liebsten. Mitten rein stellen sollte man sie!" Geht aber nicht - das kann nur mein Kopf.
Schauen wir auf den schwächelnden Arbeitsmarkt und die im Rückwärtsgang ausgeschriebenen Stellenanzeigen von Unternehmen, auf den Rückgang der Baukonjunktur und das weiter zögerliche Konsumverhalten der Verbraucher stecken wir bereits seit längerer Zeit in einer technischen Rezession.
Was machen also Zinserhöhungen?
Sie bremsen katastrophal und mit sehr schädlicher Folge die Konjunktur und die Nachfrage.
Bereits im Juli ermahnten Konjunkturforscher die Zentralbank, dass eine akute Gefahr einer Rezession im Sommer bevorstehe. Es wurde aufgefordert, weitere Zinserhöhungen zu unterlassen. „In dieser Gemengelage sind die Risiken einer zu restriktiven Geldpolitik, wie sie die EZB für ihre kommende Leitzinsentscheidung Ende Juli schon in Aussicht gestellt hat, für die deutsche Wirtschaft erheblich.", sagte IMK-Experte Thomas Theobald.
Dabei bleibt es jedoch nicht. Statt sich ihrer tatsächlichen Aufgabe zu stellen, nämlich für Preisstabilität zu sorgen, verfolgt Frau Lagarde eine zusätzliche, anscheinend wichtigere Aufgabe, für das sie noch nicht einmal ein Mandat hat und erschwert nun sogenannten “braunen Unternehmen” den Zugang zum Kapitalmarkt.
"Den Klimaschutz dürfen wir natürlich nicht vergessen." "Natürlich nicht - ganz wichtig." "Mit der Bankenaufsicht hat - die sich vor der selbst hervorgezauberten Rosenhecke scheuenden EZB-Chefin - nun ein mächtiges Instrument in der Hand, um das Verhalten in Sachen Klimaschutz zu beeinflussen." “Du hast aber auch einen schweren Job, Frau Lagarde...", rolle ich mit den Augen. “Ohne dich wäre wirklich alles doof!”
Betrachten wir aber mal die Inflationsraten, so driften sie im EU-Raum ziemlich weit auseinander. Deutschland mit einem Schnitt von 6,5% und Italien mit einem Schnitt von 6,4% auf gleicher Höhe hängen mal eben Griechenland mit 3,4% und Spanien bei 2,1% in Windeseile ab. “Wenn das nix ist!”, staune ich.
"Kontrollverlust?"
Der Präsident vom Bundesrechnungshof Kay Scheller spricht zumindest davon. (Muss ja nicht stimmen. Was weiß der schon. Ist ja nur ein Experte.) Die Schulden und Zinslasten haben eine neue Dimension erreicht - und das erstmals in der Geschichte des schönen Staates Deutschland.
"Jawoll! Ein neuer Rekord, sozusagen."
Es wurde von 1949 bis 2019 ein ganzer Schuldenberg in Höhe von 1,3 Billionen EUR aufgebaut.
"Krass. Was eine Leistung!"
Besonders in den letzten 3 Jahren unserer Notstandsituation, vor der wir natürlich alle gerettet wurden, kam ein Haufen Kreditermächtigung in Höhe von 850 Milliarden EUR hinzu. "Nicht unbedingt sichtbar - das wäre ja blöd - sondern lieber teils im Sondervermögen versteckt - oder anders:
"Schön verschenkt." “Ich mag auch Geschenke!”, kann man ja mal erwähnen.
Die echte Neuverschuldung liegt demnach über 100 Milliarden EUR - sie ist somit mehr als doppelt so hoch wie die offiziellen Zahlen vom Gartenzwerg FDP-Finanzfinanzminister Lindtner. Die Summe beträgt 2,2 Billionen EUR MINUS.
"Auf Schulden zahlt man auch immer Zinsen. Nicht vergessen!"
In petto hat der Staat aber noch was. Immerhin müssen ja vertragliche Pflichten und soziale Leistungen eingehalten werden. 90 Prozent von 446 Milliarden EUR stehen dafür bereit. Die restlichen 10 Prozent sind flexibel einsetzbar und für Neues nutzbar.
“Na dann” - “Herzlichen Glückwunsch!” "Mit den 10 Prozent ist sicher eine Sanierung - ein Wiederaufbau möglich. "Und wenn nicht, dann findet sich ganz sicher eine andere Lösung. Welche das ist - lasse ich mal offen!"
Vor allem aber lassen wir die Drückeberger und Schädlingsbekämpfer mal weiter debattieren über Klimawandel, Industriestrompreise und Gebäudeenergiegesetze. Wir warten einfach auf die Deindustrialisierung, auf massive Wohlstandsverluste, weitere Konflikte und Destabilisierungen in sämtlichen Bereichen.
"Und ich? Ich gehe schaukeln."
Daniela Sommerhoff